Der AUX-Eingang

Uh, oh. Ja, das ist ein politischer Artikel. Aber keine Sorge, er ist nicht real. Ich träume nur etwas vor mich hin, okay?

Die Problemstellung

Ich saß letztens mit einem Kumpel im Salve und wir schütteten uns gegenseitig unsere Herzen über die grimme politische Situation in Deutschland aus. Ausgehend von unserer Ratlosigkeit, welche der zur Verfügung stehenden Parteien für uns noch guten Gewissens wählbar seien, arbeiteten wir uns bis an das Kernproblem heran.

Mein Problem mit der aktuellen politischen Lage ist einfach: ich habe den Eindruck, dass die Politiker den Bezug zu den von ihnen regierten Personen verloren haben. Ich bin der Ansicht, dass meine Interessen weder verstanden noch beachtet werden – im Gegenteil: Es häufen sich die Fälle, in denen meines Erachtens nach groteske Gesetzesentwürfe entstehen, die wichtige Grundrechte bedrohen.

Vielleicht liegt es an mir. Aber vielleicht sehen das andere genauso. Wie kommen wir aus dieser Situation wieder heraus? Hier die Vision, die auf einer Serviette im Salve entstand.

Im Interesse des Volkes

Hier einige grudsätzliche Annahmen:

• Bürger haben gewisse Interessen und Anliegen, die ihnen am Herzen liegen
• Die Aufgabe von Politikern (als Volksvertreter) ist es, diese Interessen und Anliegen aufzunehmen und im Interesse aller Bürger umzusetzen
• Dabei haben unterschiedliche Bürger auch unterschiedliche Interessen
• Ebenso wie Politiker bestimmte Vorlieben und Ressorts haben, sich um Bürgerinteressen zu kümmern, die ihnen ihrerseits am Herzen liegen
• Bürger wählen die Politiker, von denen sie glauben, dass sie ihre Interessen am besten vertreten

Also wie wäre es mit einer Plattform, die diesen Prozess abbildet?

Die Plattform

Man nehme eine Plattform, an der sich registrierte und eindeutig identifizierte Bürger kostenfrei anmelden können. Auf dieser Plattform können sie ihre Interessen angeben, unterteilt nach Kommunal-, Landes- und Bundesinteressen. Andere können diesen Interessen zustimmen, so dass gebündelte Interessenspakete entstehen.

Beispiele:

• 1.000 Bürger der Kleinstadt XY interessieren sich für einen neuen Spielplatz
• 15.000 Bürger der Stadt AB interessieren sich für die Renovierung des Freibads
• 55.000 Bürger interessieren sich für eine neue Grundschule im Landkreis”
• Und so weiter

Eindeutig identifizierte Politiker können sich kostenfrei an der Plattform anmelden.Es ist nicht möglich sich als Gruppe oder Partei anzumelden, sondern nur als Person. Die Politiker können sich zu den Interessenspaketen bekennen. Damit zeigen sie, dass sie sich für dieses Interesse einsetzen wollen. Sie sind also für die Bürger bei einer etwaigen Wahl interessant.

Als Instrument zur Verfolgung der Entwicklung gibt es periodische Auswertungen, seit wann ein Politiker sich zu einem Interessenspaket bekannt hat und was seit dem passiert ist. Man sollte annehmen, dass ein vernünftiger Bürger den Politiker wählt, der sich dazu bekannt hat seine Interessen durchzusetzen und dies anscheinend auch wirklich tut.

Kurz: die Bürger können ihre Interessen äußern und bekommen diese umgesetzt. Die Politiker bekommen einen direkten Draht zu den Interessen ihrer Wählerschaft und ihre Stimmen. Win-win.

Was soll diese Plattform nicht sein?

Die vorgestellte Plattform soll kein politischer Debattierclub sein. Es geht nicht darum die vorgestellten Interessen zu diskutieren, sondern sie nur zu äußern. Es sollte demnach auch keine Diskussionsmöglichkeit auf der Plattform selbst geben.

Die Plattform soll keine Politiker “bewerten”. Es geht nicht darum Schulnoten zu verteilen, sondern Transparenz durch Fakten zu schaffen. Auch bei den Auswertungen wird nur analysiert: zu welchen Interessen hat sich der Politiker vorab bekannt und welche sind davon in einer etwaigen Amtsperiode berücksichtigt worden?

Politiker sollen nicht zu Themen “Stellung nehmen”. Zunächst einmal bin ich nicht an noch einem Auspuff für politische Reden und Wahlwerbung interessiert. Und zum anderen laufen auch etwaige “Umfragen” oder “Fragebögen”, die Politikern zugesandt werden entweder ins Leere oder schnurstracks in die Presseabteilung.

Was würde diese Plattform erreichen?

Natürlich wird diese Plattform die aktuell Regierenden nicht interessieren. Ein Herr Schäuble oder eine Frau Merkel haben diese Plattform weder nötig noch werden sie sich von deren Existenz auch in irgendeiner Form beeinflussen lassen. Aber denken wir einmal weiter. Wie kommt man denn in deren Position?

Um ein hoher Politiker auf Bundesebene zu werden muss man sich lange Zeit nach oben gearbeitet haben. Auf diesem Weg ist man vielen Einflüssen und Hindernissen ausgesetzt und im Grunde ist es nicht wirklich machbar, ohne sich von irgendwelchen Personen oder Gruppen abhängig zu machen.

Aber: was wäre, wenn durch diese Plattform aufstrebenden Politiker direkt von den Bürgern unterstützt werden könnten? Wenn sie in regierende Positionen kommen würden aufgrund von Bürgern, die an sie glauben? Sie seit Jahren wählen, weil sie deren Interessen nachweislich durchsetzen? Kurz: die Plattform soll der neuen Generation von Politikern eine Startmöglichkeit geben, ohne sich in einer Partei nach oben kämpfen zu müssen. Ohne auf dem Weg dahin abhängig von Interessensverbänden, Lobbies, Gönnern oder Parteien zu werden. Ihnen einen direkten Draht zu ihren Wählern zu vermitteln.

Das wäre auch eine schöne Herausforderung an die ganzen nun auf Social Media abfahrenden Kommunal- und Landespolitiker. Ihr wollt einen wirklichen Dialog? Ihr wollt näher ans Volk? Bitte sehr. Ihr müsst nur die Interessen vertreten und im Gegenzug bekommt ihr deren Wählerstimmen.

Selbst wenn sich kein Politiker für bestimmte Bürgerbelange findet: eventuell werden bisher politisch unmotivierte neugierig, wenn sie sehen: “Hey, ich bin zwar kein Politiker, aber mal angenommen ich könnte das Problem von den Leuten hier lösen hätte ich schon einmal 3.500 Stimmen, immerhin 1/15 von meiner Kleinstadt. Was genau verdient nochmal ein Kommunalpolitiker?” Wieso nicht?

Fazit

Ich sage nicht, dass dies die Antwort ist. Möglicherweise ist es nur eine dumme Idee auf einer Serviette. Sehr wahrscheinlich ist sie das. Aber: wir sollten uns langsam Gedanken machen, wie wir aus der Kriese wieder heraus kommen. Ich selbst würde gerne wieder mit einem guten Gefühl Leute wählen können, hinter denen ich stehen kann. Auf die ich zeigen kann und sagen: “Das da ist mein Vertreter. Ich bin nicht immer seiner Meinung, aber alles in allem macht er einen guten Job.” Das kann doch nicht zu viel verlangt sein.

Also bitte: kommt heraus mit euren dummen Ideen. Werft sie in die Öffentlichkeit. Vielleicht ist ja etwas Interessantes dabei, das uns hilft die Politik wieder etwas transparenter und volksnäher zu gestalten. Vielen Dank.